Nahrung für Verschwörungstheoretiker

6. Juni 2007

Dass der für Donnerstag geplante Sternmarsch nun wegen der Auseinandersetzungen nicht stattfinden darf, wird sicherlich die Spekulationen darüber, ob Ausschreitungen vom Staat zu Beginn der G8-Proteste gewollt waren, weiter Nahrung bieten. Das Bundesverfassungsgericht rügt zwar das weiträumige Verbot vor dem Samstag, zog aber polizeiliche Einschätzungen, nach dem Samstag zur Entscheidung mit hinzu.

Daraus kann gefolgert werden, dass ein Verbot des Sternmarsches nach Samstag vom Gericht einfacher zu begründen war. Allein, um den Verdacht, das BVG entscheide politisch abzumildern, hätte man sich eine grundgesetzkonformere Entscheidung gewünscht.

Andererseits bleiben so wenigstens die Verhältnisse klar. Wo kämen wir denn dahin, wenn hier jede und jeder die Herren und Damen Staatschefs beim Probleme-in-Afrika-lösen und Klimaretten stören dürfte?

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